Förderung von Frieden und Demokratie in Nepal

Der Umgang mit Gewalt, Konflikt und fragiler Staatlichkeit in der Entwicklungspolitik ist mit dem Weltentwicklungsbericht 2011 und dem „New Deal for Engagement in Fragile States“, der Ende 2011 zwischen bi- und multilateralen Entwicklungsorganisationen und einer großen Gruppe fragiler Entwicklungsländer vereinbart wurde, wieder in den Blickpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Legitime staatliche Strukturen und die Herstellung grundlegender Sicherheit für die betroffenen Bevölkerungen gelten mehr denn je als Schlüssel für eine nachhaltige friedliche Entwicklung und damit als zentrale Zielpunkte internationaler Unterstützung. Staatsaufbau und Friedensförderung werden zunehmend als eng verbundene Prozesse mit einem gemeinsamen Zielhorizont betrachtet: der Erreichung von stabiler Staatlichkeit und demokratischer Legitimation.

Allerdings zeigt die Praxis internationalen Engagements in vielen Ländern, dass die gleichzeitige Förderung von Stabilität und Demokratie mit zahlreichen Zielkonflikten verknüpft ist: Die Beteiligung möglichst vieler Konfliktparteien an einem Friedensprozess kann die Handlungsfähigkeit staatlicher Strukturen lähmen, die Herstellung staatlicher Autorität in umkämpften Regionen kann neue Konfliktdynamiken in Gang setzen, Wahlen können Anlass für neue Gewaltausbrüche bieten, und Geberländer können neben ihren entwicklungspolitischen Zielen auch sicherheitspolitische Interessen verfolgen, die einer Schaffung legitimer staatlicher Strukturen nicht zuträglich sind.

Der Umgang mit solchen Zielkonflikten stellt entwicklungspolitische Akteure vor besondere Herausforderungen, denen sie sich idealerweise nicht nur reaktiv, sondern präventiv stellen sollten. Dass internationales Engagement in Gewaltkonflikten und bei fragiler Staatlichkeit in aller Regel im Konzert zahlreicher bi- und multilateraler Akteure stattfindet, verkompliziert die Aufgabe dabei erheblich. Zugleich haben zahlreiche Evaluierungen entwicklungspolitischer Unterstützung für Staatsaufbau und Friedensförderung in den vergangenen Jahren die essenzielle Bedeutung einer effektiven strategischen Geberkoordinierung und einer Kohärenz des Gesamtansatzes über alle Politikfelder hinweg (insbesondere, aber nicht nur, Diplomatie, Entwicklung und Sicherheit) herausgestellt.

Nepal stellt vor diesem Hintergrund einen hochinteressanten Fall der Demokratisierung und Friedenskonsolidierung nach einem lang anhaltenden gewaltsamen Konflikt dar. Je nach Perspektive kann der Prozess als relativ erfolgreich (Demokratisierung, Friedensschluss, Abhaltung von Wahlen) oder als prekär und ungewiss (Verzögerungen in der Verfassungsgebung, Druck und Einschüchterungen im Wahlprozess, Instabilität der Regierung) bezeichnet werden. Ziel der Fallstudie war es, Möglichkeiten und Grenzen internationaler Koordination und Kooperation bei der Unterstützung für Staatsaufbau und Friedenskonsolidierung nach dem politischen Umbruch und dem Friedensschluss von 2006 zu untersuchen, Erfolgsbedingungen zu identifizieren und daraus Lernerfahrungen für andere Fälle internationalen Engagements zu ziehen.

Das LAG-Vorhaben stand im Zusammenhang eines größeren Forschungsstrangs in Abteilung III zu Demokratie und Stabilität in fragilen Staaten und war eng verknüpft mit dem vom BMZ finanzierten Forschungsvorhaben „Transformation und Entwicklung in fragilen Staaten“.