Möglichkeiten und Grenzen handelspolitischer Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels

Ist Handelspolitik eher Hindernis oder Hoffnungsträger für das Erreichen der Klimaschutzziele? Ziel des Projekts war die Analyse wichtiger Dimensionen des Verhältnisses zwischen Handels- und Klimapolitik. Das Projekt ging insbesondere der Frage nach, inwieweit handelspolitische Instrumente zur Bekämpfung des Klimawandels beitragen können und welche Rolle das WTO-Regelwerk hierbei spielt.
Ein Aspekt ist dabei die politisch brisante Frage, ob die zur Zeit diskutierten klimabezogenen Handelsmaßnahmen (border adjustment measures), die die Abwanderung von Unternehmen in Länder ohne verbindliche Klimaschutzziele unterbinden sollen (carbon leakage), ein sinnvolles handels- und klimapolitisches Instrument sind.
Ein zweiter wichtiger Aspekt ist die Rolle von Dienstleistungen bei der Umsetzung von Klimapolitik und die Frage, welche Rolle dem WTO General Agreement on Trade in Services (GATS) in diesem Zusammenhang zukommt.
Ein weiteres Thema ist der klimafreundliche Technologietransfer in Entwicklungsländer und die Frage, wie viel Gestaltungsspielraum die internationalen Regeln über den Schutz geistiger Eigentumsrechte lassen (TRIPS-Abkommen).