Stärkung der Vereinten Nationen durch vertiefte Zusammenarbeit mit NGOs, Privatwirtschaft und Parlamenten

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Gravierende Defizite hindern die Vereinten Nationen (UN) bisher daran, die in ihrer Charta vorgesehene Führungsrolle bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen zu übernehmen. Die internationale Debatte darüber, wie das verändert werden kann, ist so lebendig und konkret wie noch nie. Dabei geht es auch um die Frage, welche Beiträge Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Privatwirtschaft und Parlamente zur Stärkung der UN leisten können und sollen. Die Antworten darauf fallen kontrovers aus. Die Vision der so genannten Cardoso-Kommission, die die UN in ein für alle Akteure offenes Weltforum weiterentwickeln will, weist in die richtige Richtung, ist aber bis auf Weiteres nicht durchsetzbar.Stattdessen sollten die Mitgliedsstaaten in einem ersten Schritt die pragmatischen Verbesserungsvorschläge von UN-Generalsekretär Kofi Annan aufgreifen. Langfristig geht es um eine Erneuerung der UN durch zwei innovative Strukturelemente: eine beratende Parlamentarische Versammlung und eine Plattform für globale Politiknetzwerke. Die primäre Verantwortlichkeit der Regierungen für die Weltorganisation bliebe davon unberührt. Politik und NGOs in Deutschland sollten sich stärker in den UN Prozess einmischen und konkrete Fortschritte im Sinne des Annan-Modells unterstützen, ohne dabei die langfristige Reformperspektive aus den Augen zu verlieren.

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Fues, Thomas

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