Iraks Suche nach dem Gesellschaftsvertrag: Ein Ansatz zur Förderung gesellschaftlichen Zusammenhalts und staatlicher Resilienz

Iraks Suche nach dem Gesellschaftsvertrag: Ein Ansatz zur Förderung gesellschaftlichen Zusammenhalts und staatlicher Resilienz

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Mühlberger, Wolfgang
Discussion Paper 13/2022

Bonn: German Institute of Development and Sustainability (IDOS)

ISBN: 978-3-96021-192-1
DOI: https://doi.org/10.23661/idp13.2022
Preis: 6 €

Zweck dieser Studie ist es, die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft im Irak durch die konzeptionelle Linse des Gesellschaftsvertrages zu betrachten. Aus diesem Zugang können sich zudem potenzielle Betätigungsfelder für außenstehende Akteure ableiten lassen – wie zum Beispiel die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und die Technische Zusammenarbeit (TZ). Sie können dazu beitragen, die Neuverhandlung dieses angespannten Beziehungsgeflechts zu unterstützen. Dieser Analyse liegt das Verständnis eines Gesellschaftsvertrages zugrunde, welches das Verhältnis zwischen Regierten und Regierung primär als Verhandlungsprozess betrachtet und sich beispielsweise entlang der sogenannten 3Ps (participation/Beteili-gung, provision/öffentliche Güter und protection/Schutz-Rechtsstaat) operationalisieren lässt. Insofern fließen in das Verständnis zeitgenössische Ansätze ein, aber auch die klassischen Überlegungen der französischen und angelsächsischen Denker, welche die individuelle Freiheitseinschränkung im Gegenzug zu staatlich gewährleisteter Rechtssicherheit betonen.
Die Studie teilt sich dazu in drei Abschnitte. In einem ersten Schritt werden die schwache Staatlichkeit und die Zerrüttung der Gesellschaft im heuristischen Kontext des Gesellschaftsvertrages erörtert. Des Weiteren wird die Rolle externer Akteure bei der Entwicklung des Irak nach 2003 beschrieben. Dabei werden das politische Proporzsystem und dessen gesellschaftspolitische Implikationen näher beleuchtet. Im dritten Teil werden als Synthese der ersten beiden Abschnitte Überlegungen angestellt, wie externe Akteure aus der Entwicklungszusammenarbeit einen Beitrag zur friedlichen Ausverhandlung des dysfunktionalen irakischen Gesellschaftsvertrages leisten können. Diese Überlegungen vollziehen sich vor dem systemischen Hintergrund eines Rentenstaates mit hybrider Regierungsführung und sie nehmen sowohl die äußerst brüchige Beziehung zwischen Regierung und Bevölkerung in den Blick als auch die bislang tendenziell gescheiterten externen Interventionen. So zeigen sich die Schwachpunkte des über weite Strecken dysfunktionalen irakischen Gesellschaftsvertrages, die gleichzeitig Ansatzpunkte liefern, ihn zu verbessern und neu zu verhandeln.

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