Kommunale Entwicklungspolitik deutscher Städte, Gemeinden und Kommunen

Projektbeschreibung

Angesichts der rasanten Verstädterung in den Entwicklungsländern und der wachsenden Bedeutung der Städte für die Entwicklungspolitik, aber auch aufgrund der veränderten Anforderungen an die Gebergemeinschaft zur Harmonisierung, Koordinierung und Arbeitsteilung der Entwicklungszusammenarbeit (Paris Deklaration), gilt es, die Rolle der deutschen Kommunen als Akteure in diesem Geflecht zu betrachten. Zum einen werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Entwicklungspolitik, deren politische und institutionelle Verankerung sowie die bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten analysiert. Zum anderen soll eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen entwicklungspolitischen Aktivitäten deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise durchgeführt werden. In Kooperation mit den drei kommunalen Spitzenverbänden – dem deutschen Städtetag, den Städte- und Gemeindebund sowie dem Landkreistag – wird eine Auswahl von Kommunen und Landkreisen nach Art, Umfang, Trägern, Partnern, Finanzierungsquellen etc. befragt. Die Auswertung erfolgt in der Weise, dass eine Vergleichbarkeit mit kommunaler Entwicklungspolitik in anderen europäischen Ländern ermöglicht wird
Darauf aufbauend soll die Studie Empfehlungen und Vorschläge erarbeiten, wie die kommunale Entwicklungspolitik effektiver gestaltet werden kann. Hierbei stellt sich die Frage, welche spezifische Rolle die kommunale Entwicklungspolitik im Rahmen des durch eine Vielzahl von Institutionen auf mehreren Ebenen gekennzeichneten deutschen EZ-Systems spielen kann und soll und wie diese Form der dezentralisierten Entwicklungspolitik koordiniert werden kann.
Darüber hinaus soll die Studie klären, inwieweit und in welcher Weise der Bund und die Länder die entwicklungspolitischen Aktivitäten der Kommunen unterstützen und damit die gesellschaftliche Verankerung der Entwicklungspolitik verbessern können.