Der Deutsche Bundestag wird das Thema „Nachhaltige Entwicklung“ am 16.-18. September im Plenum debattieren. Als Netzwerk Weitblick laden wir in Kooperation mit dem Rat für nachhaltige Entwicklung (RNE), dem Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU), dem deutschen Sustainable Development Solutions Network (SDSN Germany) und der Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030 (wpn2030) zu einem Pressebriefing ein, um Optionen zur Weiterentwicklung der deutschen Nachhaltigkeitspolitik vorzustellen und in einen Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie zu setzen. Die Bundestagsdebatte findet eine Woche vor der Vorlage des Entwurfs der Bundesregierung für die weiterentwickelte Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie statt. Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie erläutert die Bedeutung von nachhaltiger Entwicklung für die Politik der Bundesregierung und legt konkrete Ziele und Maßnahmen über die gesamte Breite politischer Themen fest. Die Strategie ist seit 2016 an der 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung und deren 17 Ziele ausgerichtet, die 2015 von allen Staaten weltweit bei den Vereinten Nationen beschlossen wurde. Allerdings zeigen sich auch in Deutschland erhebliche Umsetzungsdefizite, in vielen Fällen ist sogar eine Entwicklung in die falsche Richtung festzustellen: Von der Landwirtschaft und den Gewässern über Gesundheit, Bildung und Geschlechtergerechtigkeit bis hin zu Energie, Klima und nachhaltigem Wirtschaften.

In den letzten Monaten sind von vielen Seiten Stellungnahmen und Vorschläge mit dem Ziel vorgelegt worden, die politische Relevanz und Gestaltungskraft der Strategie gerade auch im Zusammenhang mit der Bewältigung der Covid-19 Krise zu stärken.

Der von der Bundesregierung berufenen Rat für nachhaltige Entwicklung hatte bereits im Mai erste Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt und die Stellungnahme „Raus aus der Corona-Krise im Zeichen der Nachhaltigkeit“ vorgelegt. Die Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030 hat im August ein Impulspapier unter dem Titel „Nachhaltig aus der Corona-Krise!“ veröffentlicht und zuvor ein in der Wissenschaft konsultiertes Reflexionspapier „Bitte Wenden. Wissen(schaft) für eine nachhaltige Entwicklung Deutschlands“ an die Bundesregierung übergeben. Von SDSN Germany liegen „Fünf Vorschläge zur strukturellen Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie“ sowie die Stellungnahme „Nachhaltigkeitspolitik im Krisenmodus“ vor. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat im Juni sein Gutachten „Demokratisch regieren in ökologischen Grenzen“ vorgelegt.

Im Rahmen des Pressebriefings werden diese Stellungnahmen nochmals kurz vorgestellt gefolgt von der Möglichkeit zu Fragen und Kommentaren durch die teilnehmenden Journalist*innen.

Begrüßung

• Heike Janßen, Vorsitzende Netzwerk Weitblick

Statements

Prof. Dr. Imme Scholz, Stellvertretende Vorsitzende des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE)

Prof. Dr. Patrizia Nanz, Co-Vorsitzende der Wissenschaftsplattform Nachhaltigkeit 2030 (WPN2030)

Prof. Dr. Wolfgang Lucht, Mitglied des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU)

Prof. Dr. Anna-Katharina Hornidge, Co-Vorsitzende des Sustainable Development Solutions Network (SDSN) Germany

Fragen und Kommentare der Journalist*innen

Moderation

Adolf Kloke-Lesch, Geschäftsführender Direktor von SDSN Germany