Beiträge zu Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und dem Nahen Osten

Die jüngsten Entwicklungen in Nahost und Nordafrika werfen die Frage auf, wie Deutschland und Europa mit den unterschiedlichen Ländern in dieser Region in Zukunft kooperieren können und sollen.

Projektleitung:
Markus Loewe

Projektteam:
Musallam Abedtalas
Amirah El-Haddad
Mark Furness
Annabelle Houdret
Georgeta Auktor
Tina Zintl

Finanzierung:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Zeitrahmen:
2014 - 2025 / Laufend

Projektbeschreibung

Mehr denn je wird die Entwicklung im Nahen Osten und in Nordafrika (der ‚MENA-Region‘) von Kriegen und ungelösten Konflikten beeinträchtigt. Der Krieg in Gaza hat zum Tod von mehreren Zehntausend Menschen geführt und weitete sich immer mehr zum regionalen Konflikt aus. Nicht nur Israel und die Hamas, sondern auch Iran, die Hisbollah im Libanon und die Huthi im Jemen sind in bewaffnete Auseinandersetzungen involviert. Aber auch im Sudan nehmen die Kämpfe kein Ende, und die Bürgerkriege in Syrien und Libyen dauern an. Selbst der Krieg Russlands in der Ukraine setzt den Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika zu, weil er deren umfangreiche Nahrungsmittelimporte extrem verteuert hat. Viele Länder in der Region sind am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Zugleich nehmen politische Repression und Überwachung immer mehr zu, und Minderheiten werden immer stärker ausgegrenzt. Die Folgen des Klimawandels und der Übernutzung natürlicher Ressourcen schränken die Entwicklungsperspektiven in vielen MENA-Ländern zusätzlich ein.

Wege hin zu einer inklusiven und nachhaltigen Entwicklung in der Region sind wichtiger, aber auch herausfordernder denn je. In Anbetracht dessen tun sich lokale Reformkräfte und Initiativen schwer, doch ihre Bemühungen und Ideenreichtum sind von zentraler Bedeutung. Bislang gelang es jedoch der Wirtschaftspolitik nur in den wenigsten Ländern der Region. genügend neue Einnahmequellen aufzutun. Ausländische Investoren lassen sich in Anbetracht von politischen Spannungen und mangelhafter Rechtsstaatlichkeit schwer gewinnen, nicht zuletzt da einige externe und interne Akteure noch immer wenig Interesse an einer Beilegung der Konflikte zeigen. Hoffnungen ruhen derzeit u.a. auf Produktion und Export von erneuerbaren Energien und von Dienstleistungen.

In einem vom BMZ finanzierten Forschungs- und Beratungsvorhaben geht das German Institute of Development and Sustainability (IDOS) der Frage nach, wie internationale und westliche Geber in diesem Kontext agieren und lokale Reformkräfte unterstützen können, um eine wirtschaftlich, sozial, ökologisch und politisch nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Der Nahe Osten und Nordafrika in der globalen Politik
Die erste Komponente des Vorhabens untersucht, warum einige MENA-Länder buchstäblich implodierten. Welche Rolle spielte dabei die Einflussnahme von globalen und regionalen Führungsmächte (bzw. deren Fehlen)? Ebenso stellt sich umgekehrt die Frage, welchen Einfluss die jüngsten Entwicklungen in der MENA-Region auf globale politische, ökonomische und ökologische Trends haben. Wie sollten deutsche und europäische Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik auf sie reagieren? Wie könne sie besser als bisher verzahnt werden? Und was können sie überhaupt noch ausrichten beim Umgang mit Ländern ausrichten, in denen weder Sicherheit noch ein funktionsfähiger Staat oder irgendein anderer legitimer Partner für eine Zusammenarbeit existiert.
Ein neuer Gesellschaftsvertrag
Die zweite Komponente des Vorhabens beschäftigt sich mit Ländern wie Ägypten, Marokko oder Jordanien. Sie sind nicht in Folge des „Arabischen Frühling“ zerbrochen, haben sich aber als fragiler erwiesen, als manche Beobachter dies erwartetet hätten. Besteht daher die Gefahr, dass auch sie in der Zukunft zerbrechen könnten? Und welche Faktoren könnten hierfür verantwortlich sein bzw. hierzu beitragen? Was können die Regierungen dieser Länder tun, um Stabilität auch langfristig zu gewährleisten? Wie müsste ein Gesellschaftsvertrag aussehen, der die MENA-Länder zusammenhalten kann. Welche Institutionen und Akteure eignen sich, um die in den meisten Ländern sehr tiefgehende Polarisierung der Gesellschaften zu überwinden? Und welche Unterstützung können Deutschland und Europa bei den anstehenden wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Reformen leisten?
Neupositionierung der MENA-Länder in der Weltwirtschaft
Die dritte Komponente des Forschungs- und Beratungsvorhaben untersucht, auf welcher ökonomischen Basis die MENA-Länder ihre zukünftige Entwicklung aufbauen können? Wie können sie eine breitenwirksame und ökologisch nachhaltige Wohlfahrtssteigerung erzielen? Welche Potenziale liegen in der Förderung des Kleingewerbes? Wie viel kann die Nutzung erneuerbarer Energien zu einer beschäftigungsintensiven Industrialisierung beitragen? Wie können Sozialsysteme ausgeweitet und gerechter und nachhaltiger gestaltet werden? Und wie können die derzeitigen, teuren und wenig nachhaltigen Lebensmittel- und Energiesubventionen abgebaut werden?
Zukunft der Zusammenarbeit mit der MENA-Region
Die vierte Komponente geht schließlich der Frage nach, welche Handlungsmöglichkeiten herkömmliche Entwicklungszusammenarbeit in der MENA-Region überhaupt noch hat angesichts sinkender Mittel und zunehmender Leistungen neuer Geberländer (Saudi-Arabien, Katar, China) hat. Und was bedeutet es auch für deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik, wenn Ägypten trotz seines starken Defizits grundsätzlich auf westliche und multilaterale Hilfe verzichten könnte, weil es in hohem Maße von den Golfstaaten unterstützt wird?